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Diktatur - Was ist das?

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Veröffentlicht: 23.07.12

Von Diktaturen ist in unserer Zeit häufig die Rede. Dabei wird allgemein von der Minderwertigkeit im Vergleich zur Demokratie ausgegangen, obwohl kaum jemand weiss was genau eine Diktatur beschreibt. Was ist es also, was solch eine Staatsform ausmacht?

Diktatur
Foto: Shutterstock.com

Legislative, Exekutive, Judikative

  1. Die älteste Form der Diktatur stammt aus der römischen Republik. Der Diktator wurde hier vom Senat mit umfassenden Vollmachten zur Staatsführung ausgestattet, allerdings zeitlich befristet. 
  2. Ein weiterer Unterschied zur "modernen" Diktatur, ist die Tatsache, dass das römische Diktatorenamt fest im Staat verankert war, und durch die Bestätigung durch den Senat rechtsstaatlich wurde. 
  3. Auch George Washington wurde während des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges vom US - Senat mit diktatorischen Vollmachen ausgestattet, die er jedoch nach Kriegsende wieder abgab. 
  4. Die Weimarer Republik verfügte mit dem als Diktaturartikel bekannten Artikel 48 ihrer Verfassung - der der Regierung das Regieren mithilfe von Notverordnungen erlaubte - über eine legale Art der Diktatur.
  5. Die bekannteste Art der Diktatur ist dabei aber jene, die nicht vom Staat und seinem Recht getragen wird. Wichtigstes Merkmal einer Diktatur ist die Aufhebung der Trennung der drei Regierungsgewalten. 
  6. Die gesetzgebende Gewalt (Legislative), die ausführende Gewalt (Exekutive), sowie die gesetzsprechende Gewalt (Judikative), werden dabei dem Willen der Regierung unterstellt. 
  7. Dabei ist es nicht notwendig alle Gewalten der Regierung zu unterstellen, es genügt wenn zwei Gewalten übernommen werden. 
  8. Auch wenn in jeder Staatsform die Regierung prinzipiell über diese drei Gewalten verfügt, so sind besonders in demokratischen Staatsformen die Gewalten klar geteilt. 
  9. Nur der Exekutive als ausführendem Arm der Regierung, der sogenannten Staatsgewalt, kommt hierbei besondere Bedeutung zu. Dafür ist die Exekutive in ihrer Gesamheit allerdings nicht der Regierung, sondern dem Staat als Gesamtkonstrukt verpflichtet.
  10. Die Diktatur ihrerseits - egal ob eine Gruppe oder ein Einzelner sie ausüben - wird immer versuchen die drei Gewalten unter ihre Kontrolle zu bekommen. 
  11. Die Kontrolle über Gesetzgebung, -sprechung, und -ausübung, gewährleistet der Diktatur die widerspruchslose Definition der staatlichen Grenzen. 
  12. Dabei werden fast immer Menschen- und Bürgerrechte beschnitten, um die Aufrechterhaltung der Diktatur gewährleisten zu können. Die von der Diktatur kontrollierte Justiz sorgt dabei dafür, dass mit Gegnern dieser Politik so hart wie möglich verfahren wird. 
  13. Gleichzeitig sorgt die Legislative für eine umfassende Zensur, die dei Maßnahmen der Regierung verschleiert, oder in einem guten Licht erscheinen lässt.
  14. Die Exekutive wird oftmals durch eine spezielle politische, oftmals im Geheimen agierenden, Polizei verstärkt. Die Aufgabe dieser Polizei ist es, politische Gegner - ob tatsächlich oder nur angenommen - zu beschatten und unschädlich zu machen. 
  15. In den meisten Fällen werden hierzu bedenkenlos Folter, Gewalt, sowie andere, in Rechtsstaaten unübliche, Mittel eingesetzt.

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