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Julian Assange - Warum gewährt im Ecuador Asyl?

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:02
Die einen bezeichnen ihn als Held, die anderen als einfachen Kriminellen.

In den letzten Tagen überschlugen sich die Medienberichte nahezu, wenn es um Julian Assange geht. Die einen bezeichnen ihn als Held, die anderen als einfachen Kriminellen. Fakt ist jedoch, dass ein Auslieferungsverfahren gegen ihn anhängig ist. Auf Basis der Rechtsgrundlage ist die Flucht in die Botschaft nach Ecuador natürlich deutlich negativ zu bewerten. Unabhängig davon steht es jeder Botschaft frei, anderen Personen Asyl zu gewähren.

Im Grunde gibt es nach der Wiener Konvention, die den Botschaften in fremden Ländern Souveränität und Schutz bietet, ein Grundlagen-Katalog, nach dem Asyl gewährt werden soll. Dennoch sind die einzelnen Länder und Botschaften natürlich nicht daran gebunden. Das zeigt der Fall Assange, in dem Asyl aus keinem der üblichen Gründe gewährt wurde. Auch wenn politische Gründe benannt sind, so ist die Auslegung doch recht zweifelhaft.

  • Im Grunde gibt es nach der Wiener Konvention, die den Botschaften in fremden Ländern Souveränität und Schutz bietet, ein Grundlagen-Katalog, nach dem Asyl gewährt werden soll. 
  • Dennoch sind die einzelnen Länder und Botschaften natürlich nicht daran gebunden. Das zeigt der Fall Assange, in dem Asyl aus keinem der üblichen Gründe gewährt wurde. 
  • Auch wenn politische Gründe benannt sind, so ist die Auslegung doch recht zweifelhaft.

  1. Um Asyl bei einer Botschaft zu erhalten, bestehen mehrere Wege. 
  2. Zu einem sind persönliche Kontakte durchaus hilfreich. Zum anderen kann formlos ein Antrag direkt mündlich bei der jeweiligen Botschaft gestellt werden. Hierzu bedarf es eines triftigen Grundes. Oft wird dafür benannt, man werde politisch verfolgt. 
  3. So wie auch im Fall Assange. Wobei das im konkreten Fall nach den entsprechenden Auslegungen nicht der Fall sein dürfte. Die jeweilige Botschaft ist nun vollkommen frei (teilweise gebunden an die Gesetzte des Herkunftslandes), ob sie Asyl gewährt oder nicht. 
  4. Doch werden bei jeder Entscheidung natürlich auch die näheren Umstände berücksichtigt. Sofern der Asyl-Suchende in die Botschaft eingelassen wird, ist ein erster Teilerfolg erzielt. Alles Weitere entscheidet sich dann nach persönlichen Befragungen und Prüfungen.
  5. Unabhängig davon ist zwar der Antrag und die Bestätigung auf Asyl die eine Sache, eine andere aber, wenn es darum geht, das Land zu verlassen. Ziel soll ja der Aufenthalt in dem neuen Land, durch dessen Botschaft das Asyl gewährt wurde, sein. 
  6. Zwar sind das Botschaftsgebäude und das zugehörige Grundstück vor dem Eingreifen geschützt, doch die Überstellung der betroffenen Person in das neue Land ist sehr heikel. 
  7. Hier bestehen keine gesicherten Rechtsgrundlagen und die Botschaft begibt sich automatisch auf ein schwieriges diplomatisches Parkett, wenn Sie versucht die Person, außer Landes zu schaffen. Interessant ist dabei auch, dass Personen aus nicht EU-Ländern in Deutschland ohne Visum und Papier straffrei einreisen dürfen, um Asyl zu stellen. 
  8. Er muss sich lediglich unverzüglich bei den Behörden oder der Botschaft melden.

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