Foto: Shutterstock.com

Parlamentarismus: Wesentliche Merkmale und Fakten

Drucken
Letztes Update am 22.10.2014, 14:31
Der Parlamentarismus kann als Gegenentwurf zum Präsidentialismus verstanden werden.
Er ist das zentrale und definitorische Element parlamentarischer Regierungssysteme. Der Parlamentarismus ist unter anderem dadurch charakterisiert, dass das gesetzgebende Parlament starke Machtbefugnisse gegenüber der Exekutive ausübt.

Bitte beachten

  • Der Parlamentarismus ist ein zentrales Element parlamentarischer Regierungssysteme. Er definiert einen Gegenentwurf zu präsidentiellen Regierungssystemen.
  • Er zeichnet sich durch ein starkes Parlament aus.
  • Er kann nach seiner strukturellen Erscheinungsform und Stärke (Grad) unterschieden bzw. gemessen werden.
  • Die Gesetzgebung erfolgt durch Beschluss eines Organs der Volksvertretung, dem Parlament.
  • Das Parlament verfügt über bedeutende Machtbefugnisse. Etwa übt es eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung aus. In der Regel ernennt es die Regierung und kann sie ebenfalls absetzen (Misstrauensvotum).
  • Geteilte Exekutive: Der Regierungschef ist nicht zugleich das Staatsoberhaupt.

Legislative Befugnisse

Als parlamentarisch werden Regierungssysteme bezeichnet, in denen die Legislativmacht, sprich die Gesetzgebung, wesentlich durch ein Organ der Volksvertretung ausgeübt wird – in der Regel durch ein vom Volk demokratisch gewähltes und somit in starkem Umfang legitimiertes Parlament. 

Politische Machtbefugnisse

Der Parlamentarismus zeichnet sich zudem dadurch aus, dass dem Parlament bzw. den Volksvertretern bedeutende politische Kontroll- und Ernennungsrechte obliegen. Zu diesen Machtbefugnissen können etwa die Wahl bzw. Abwahl des Regierungschefs und der im Parlamentarismus grundsätzlich in Regierungschef und Staatsoberhaupt geteilten Regierung (Exekutive) gehören. Im Kontrast zum Präsidentialismus kann das Parlament somit hinsichtlich der Verteilung politischer Macht als stark, die Regierung als vergleichsweise schwach bezeichnet werden.

Ausprägung

Anhand der konkreten strukturellen Gestaltung eines politischen Institutionengefüges – sprich anhand der tatsächlichen Machtverteilung zwischen Parlament und Regierung – differenzieren Politikwissenschaftler zwischen unterschiedlichen Ausprägungen, unterschiedlich starken Erscheinungsformen bzw. Graden des Parlamentarismus.

 

Weitere Beiträge zum Thema:

Kommentare