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Unabhängigkeit Schottlands: Die Hintergründe zur Abstimmung

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:38
Am 18.09.2014 findet ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands und somit eine der wichtigsten Abstimmung...

Am 18.09.2014 findet ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands und somit eine der wichtigsten Abstimmung in der jüngeren Geschichte statt. Behandelt wird die Frage der Abspaltung vom Vereinigten Königreich Großbritannien und damit die Zukunft des rund 5 Millionen Einwohner fassenden Landesteils.

Geschichte

Das Königreich Schottland wurde bereits im Jahre 843 gegründet. Erst im Jahre 1707 kam es zur Verabschiedung des damals schon eher unpopulären Vereinigungsgesetzes mit England (Act of Union), d. h. Schottland war bereits mehr als 860 Jahre lang ein unabhängiger Staat. Dennoch existierten einige rein schottische Institutionen unbeirrt weiter bis heute, z. B. "Church of Scotland" oder "Bank of Scotland".

Im Übrigen hielten die Schotten immer an ihrem recht ausgeprägten, regionalen Selbstbewusstsein fest. Etwas anders verhält es sich mit den Orkney-Inseln und mit den Shetland-Inseln. Diese Inseln gehörten bis ins 15. Jahrhundert hinein zu Norwegen, kamen dann erst (relativ kurz) zu Schottland, um dann bis heute Teil Großbritanniens zu sein.

Die folgenden schottischen Parteien befürworten die Unabhängigkeit:

  • Solidarity
  • Scottish National Party
  • Scottish Socialist Party
  • Scottish Independence Party
  • Scottish Green Party


Eine schottische Selbstbestimmung bedeutet auch eine eigenständige Verwaltung der beachtlichen Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung, die bislang nach London abfließen. Außerdem lagern die britischen Atomwaffen auf schottischem Gebiet.

Besonders kontrovers könnte dann der Weiterbetrieb des britischen Atom-U-Boot-Hafens "Faslane on Clyde" diskutiert werden. Der Abzug der Atomwaffen und eine eigene Entscheidung über die Mitgliedschaft in der NATO liegen ebenfalls im Interesse der Schotten.

Die folgenden schottischen Parteien sprechen sich gegen eine schottische Unabhängigkeit aus:

  • Scottish Unionist Party
  • Labour Party
  • Conservative Party
  • Liberal Democrats


Selbst der Schotte Gordon Brown, ehemaliger Premierminister Großbritanniens, ist gegen die Unabhängigkeit. Sie sehen in erster Linie die historischen Gemeinsamkeiten, die beispielsweise während der Reformation und im Zuge der Entstehung des Empires erlangt wurden. Auch wirtschaftliche Nachteile werden angeführt, weil die durch die Zentralregierung gewährten Stützungszahlungen höher liegen, als die Einnahmen durch die Ölgesellschaften.

Das Referendum

Bereits im Jahre 2010 machte die SNP (Scottish National Party) einen Vorstoß hinsichtlich eines Bürgerentscheids über die schottische Unabhängigkeit. Allerdings ergab sich damals im schottischen Parlament noch keine Mehrheit dafür. Im Mai 2011 errang dann die SNP eine absolute Mehrheit bei den Wahlen. Damit war der Weg frei für den Regierungschef Alex Salmond, das Referendum erneut auf den Plan zu rufen, dessen Termin im März 2013 schließlich auf den 18.09.2014 festgelegt wurde. Sollte sich das schottische Volk an diesem Tag für seine Unabhängigkeit entscheiden, ist deren reale Umsetzung für das Jahr 2016 vorgesehen. Dazu gehören dann beispielsweise schottische Botschaften und auch eine schottische Armee, die aber in erster Linie nur für die Verteidigung des Landes und ggf. für humanitäre Aufträge zum Einsatz kommen soll.

Noch ungeklärt ist die evtl. zukünftige Staatsform Schottlands. Während die "Scottish Socialist Party" eher eine schottische Republik favorisiert, strebt die SNP einen Status an, der eher vergleichbar wäre mit der politischen Situation Australiens oder Kanadas, also eine Mitgliedschaft im Commonwealth unter Elisabeth II. Ebenfalls strittig ist noch die zukünftige Währung: Britisches Pfund (SNP) versus Euro oder gar eine eigene schottische Währung. Der britische Schatzkanzler George Osborne ist z. B. strikt gegen eine Währungsunion im Falle einer Abspaltung Schottlands. Viele Schotten würden einen EU-Beitritt befürworten, allerdings ohne einen damit verbundenen Zwang der Euro-Übernahme.

Selbstverständlich ist, dass ein unabhängiges Schottland für seine Bürger mit schottischer Staatsbürgerschaft auch schottische Pässe ausstellen wird. Dies könnte ein gewisses Konfliktpotenzial bergen für diejenigen Schotten, die auch weiterhin an der britischen Staatsbürgerschaft interessiert sind.

Großbritannien und Irland gehören übrigens nicht dem Schengenraum an. Sollte Schottland dies dann anstreben, wären im Prinzip sogar Grenzkontrollen an der schottisch-britischen Grenze zu installieren. Es müsste auch eine konstruktive Lösung hinsichtlich einer gerechten Aufteilung der britischen Staatsverschuldung gefunden werden.

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