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Was ist die Düsseldorfer Tabelle? - Eine Erklärung

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:21
Die Düsseldorfer Tabelle dient der Standardisierung bei der Rechtsprechung von Unterhaltsansprüchen.

Von der sogenannten Düsseldorfer Tabelle ist meistens dann die Rede, wenn es um die Rechtsprechung in Bezug auf die Unterhaltsansprüche in verschiedenen Bereichen geht. Im Wesentlichen besteht die Düsseldorfer Tabelle aus vier Teilen: In ihr geht es um den Kindesunterhalt, den Ehegattenunterhalt, der Mangelfallberechnung und den Unterhaltsanspruch gegenüber Verwandten. Bestehen tut die Düsseldorfer Tabelle seit dem Jahr 1962. Damals hatte eine Mutter gegen die Ablehnung ihrer Forderung nach Aufstockung des Kinderunterhalts eine Beschwerde gegen das Landgericht in Düsseldorf eingereicht.

Hintergrundinformationen

  • Das Oberlandesgericht in Düsseldorf beschloss aufgrund dieses Einwandes gegen die Ablehnung ihrer Forderung, die Rechtsprechung intern etwas zu vereinheitlichen. Durch diese Vereinheitlichung entstand die Düsseldorfer Tabelle im Jahre 1962.
  • Mit einer Veröffentlichung in der Deutschen Richterzeitung fand die Düsseldorfer Tabelle sehr schnell Beachtung bei den Gerichten. Dies führte dazu, dass sich die Düsseldorfer Tabelle nach und nach bundesweit durchsetzen konnte.
  • Die erste Fassung der Düsseldorfer Tabelle unterschied noch zwischen Ständen unter den Antragstellern. So spielte es beispielsweise eine Rolle, ob der Antragsteller oder die Antragstellerin aus einfachen Verhältnissen kam oder über ein höheres Einkommen verfügte. Erst mit Erscheinen der fünften Tabelle aus dem Jahr 1973 wurde diese Einteilung nach Ständen endgültig aufgegeben.
  • Seit damals wird die Düsseldorfer Tabelle in Abständen von etwa zwei Jahren ständig weiter entwickelt. Ebenso folgte im Jahr 2007 eine sogenannte Berliner Tabelle, welche die Düsseldorfer Tabelle insofern ergänzt, dass die niedrigsten Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle noch zwei darunter liegende Einkommensgruppen enthält.
  • Die Düsseldorfer Tabelle enthält insgesamt zehn Einkommensstufen. Für die entsprechende Eingruppierung gilt das Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen, welches dazu bekannt sein muss.
  • Ebenso wird bei der Düsseldorfer Tabelle das Kindergeld, sofern es komplett an den nicht unterhaltspflichtigen Elternteil gezahlt wird, bei der Berechnung der Unterhaltsansprüche angerechnet. Allerdings gibt es hiervon die Ausnahme, dass bei minderjährigen Kindern nur die Hälfte des Kindergeldes angerechnet wird, während bei volljährigen Kindern das komplette Kindergeld angerechnet wird.
  • Die Düsseldorfer Tabelle ist nur vorgesehen für Nettoeinkünfte bis 5100 Euro. Liegen die Nettoeinkünfte des Unterhaltzahlenden darüber, so tritt hier eine individuelle Regelung in Kraft, bei der die Umstände des einzelnen Falles berücksichtigt werden müssen.
  • Die Beiträge zur Kranken und Pflegeversicherung sowie eventuell anfallende Studiengebühren sind in der Düsseldorfer Tabelle nicht enthalten. Hierbei handelt es sich um einen zusätzlichen Bedarf, der unabhängig zu zahlen ist.
  • Bei minderjährigen Kindern ist der Elternteil zur Zahlung des Barunterhalts verpflichtet, bei dem sich das Kind nicht ständig aufhält, also nicht dauerhaft wohnt. In regelmäßigen Abständen werden Einzelheiten der Düsseldorfer Tabelle gesetzlich geändert, wodurch immer neue Regelungen in den Inhalt der Tabelle einfließen können.

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