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Was ist ein Grundrecht? - Definition

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:31
Was Grundrecht ist und was nicht, ist in den unterschiedlichen Verfassungen der Länder genau definiert.

Wenn es in der politischen Diskussion mal wieder hitzig wird und sich die unterschiedlichen Parteien nicht einigen können, wird gerne das Prinzip des Grundrechts heraufbeschworen. Es ist ein schlagendes Argument - wenn auch selten durch einen rechtlichen Grundsatz belegt. Was Grundrecht ist und was nicht, ist in den unterschiedlichen Verfassungen der Länder nämlich genau definiert. Daher unterscheidet es sich auch in den verschiedenen Diskussionen.

Factbox

  • Die erste Auflistung der Grundrechte geht bereits auf 1215 zurück. Es handelt sich um die Magna Carta.
  • Auch in den USA sind die Rechte der Menschen bereits mit der Verfassung von 1776 aktiv.
  • In Deutschland gibt es formaljuristische Rechte der Menschen erst seit der Verfassung von 1949.

Was ist überhaupt ein solches Recht und was macht es aus?

  • Die ominösen Grundlagen der Rechte sind, wie bereits bemerkt, vor allem eine Frage der Auslegung. Natürlich werden in ärmeren Ländern gelegentlich andere Maßstäbe angebracht als etwa in den Industrieländern in Europa. Tatsächlich ist die Geschichte hinter den Rechten für die Menschen recht umfangreich. Nach dem dunklen Mittelalter, in dem vor allem die Landbevölkerung quasi keine Rechte hatte, haben Revolutionen und Aufstände zu den wichtigsten Grundrechtsarten geführt. Diese sollten eigentlich auf der gesamten Welt gelten - leider ist das auch heute noch nicht so:
  • Jeder Mensch ist vor dem Gesetz, also vor Legislative und Judikative, gleich zu behandeln.
  • Jeder Mensch hat bei Verbrechen das Recht auf einen fairen Prozess.
  • Die Würde des Menschen ist unantastbar.
  • Dies sind die typischen Rechte eines Menschen und diese wurden in den meisten Ländern auch in die Verfassungen aufgenommen. Nun gibt es nicht selten Streit darüber, was noch alles als das Grundrecht eines Menschen definiert werden darf und soll.

 

Die Entwicklung der besagten Rechte in der modernen Zeit

  • Besonders rund um die Diskussion bezüglich Hartz IV und der neusten Sozialgesetze gab es viele Diskussionen über die Rechte der Menschen. Wie hoch sollte das Recht auf Absicherung und Einkommen sein? Ist Internet in den letzten Jahren zu einem grundsätzlichen Recht geworden? 
  • Man darf die Grundsicherung der BRD nicht mit einem Grundrecht verwechseln. Auch in den USA haben die Menschen viele Rechte, besitzen jedoch keinen Sozialstaat, der ihnen diese Rechte auch in materieller Weise garantieren würde. Eben darum sind die Diskussionen um die Entwicklungen der Rechte auch so intensiv. Die moderne Gesellschaft erfordert ein Überdenken der momentanen Grundrechte in den unterschiedlichen Verfassungen. 
  • Allerdings wird es Jahrzehnte oder noch länger dauern, ehe sich der Begriff eben dieser Rechte ändern wird. Das erste Ziel ist es daher, in den Ländern, in denen die Rechte noch nicht aktiv sind, eine Einhaltung und eine Schaffung von Rechten für Menschen herzustellen. Während das Recht der Würde des Menschen nämlich klar ist, sollte es eine Grundpflicht sein, dies allen Menschen entgegenzubringen.

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