Foto: Shutterstock.com

Euro Rettungsschirm - Was ist der ESM?

Drucken
Letztes Update am 22.10.2014, 14:06
Für den gesamten Euroraum hätte ein insolventes Mitgliedsland indes ungeahnte Folgen.

In den letzten Wochen wurden die Nachrichten vor allem von der Eurorettung bestimmt. Immer mehr europäische Staaten mussten in den letzten Wochen ihre katastrophale wirtschaftliche Lage offenbaren. In einzelnen Fällen, wie beispielsweise bei Griechenland, Spanien oder Portugal, droht eine Zahlungsunfähigkeit der Länder an die Gläubiger. Für den gesamten Euroraum hätte ein insolventes Mitgliedsland indes ungeahnte Folgen. Ökonomen prognostizieren sogar die Möglichkeit des vollständigen Zusammenbruchs der gemeinschaftlichen Währung.

ESM, Troika und die Zukunft der Währungsunion

  • Die Vision von einem gemeinschaftlichen Europa sah verständlicherweise anders aus. Die Gemeinschaft sollte eine stabile Weltwährung mit sich bringen. In Zeiten der globalen Konkurrenz mit Industrienationen wie Amerika, China oder Indien, sollte der Euro eine stabile europäische Währung sein. 
  • Doch nunmehr ist die Zukunft ungewiss, obgleich seit einigen Tagen der Optimismus bei Politik und Wirtschaft zurückgekehrt ist.
  • Ausgangspunkt war das entscheidende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum ESM (The European Stability Mechanism). Zuvor hatten mehr als 37.000 Bürger gegen den ESM geklagt. Ein derartiges Interesse hat es in der Geschichte des Gerichtes wohl kaum gegeben. 
  • Kritiker befürchten eine unkontrollierbare deutsche Staatsverschuldung. Die Vergemeinschaftung von Schulden ist in der Tat ein hohes Risiko, denn Deutschland muss den Rettungsschirm mit 190 Milliarden Euro auffüllen. 
  • Dies sah das Bundesverfassungsgericht nunmehr auch als rechtmäßig an und hat somit die Klage gegen den ESM als teilweise unbegründet abgelehnt. Eine weitere Erhöhung des ESM bedarf der Beteiligung des Bundestages, ist somit generell möglich.
  • Der Europäische Stabilitätsmechanismus löst nunmehr die zuvor eingeführte Europäische Finanzstabilisierungsfazilität ab. Aus dem ESM sollen Länder bedient werden, die andernfalls ihrer Zahlungsfähigkeit nicht mehr nachkommen könnten. 
  • Um eine entsprechende Unterstützung erhalten zu können, müssen sich die betroffenen Länder, die durch ihre Staats- und Regierungschefs vertreten werden, einer wirtschaftspolitischen Auflage unterstellen. 
  • Eine unabhängige Kommission, die Troika, soll die Pläne der Reformen und das Einsparpotential der betroffenen Länder prüfen und bewerten. Der ESM gleicht einer Kreditvergabe mit subventionierten Zinszahlungen. 
  • Insgesamt beträgt das Stammkapital des ESM über 700 Milliarden Euro. Allerdings verweisen Kritiker auf eine unbegrenzte Erhöhung. Ferner müssen zusätzliche Zahlungsausfälle der Mitgliedsstaaten für den ESM gleichsam kompensiert werden. 
  • Beispielsweise trägt Deutschland dem Rettungsschirm 190 Milliarden Euro bei. Gerät die Bundesrepublik nunmehr selbst in Zahlungsschwierigkeiten, muss diese Summe von den übrigen Staaten zusätzlich aufgebracht werden. 
  • Die Auswirkungen sind in einem derartigen Fall jedoch kaum abzusehen. Sicher ist, dass die Eurorettung auch in den kommenden Wochen und Monaten das Medienbild prägen wird. 

Kommentare