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Firmennamen schützen? - So funktioniert's

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:01
In hart umkämpften Märkten hebt sich ein erfolgreiches ....

In hart umkämpften Märkten hebt sich ein erfolgreiches Unternehmen insbesondere durch Qualität und Kundenorientierung ab. Doch ebenso sind es einschlägige Firmennamen, die im Bewusstsein der Kunden und Interessenten hängen bleiben. Dabei ist nichts ärgerlicher, als die Tatsache, dass ein Firmenname, der oft ein Fantasiename sein kann, bereits durch Dritte geschützt ist. Ein guter und bisher ungenutzter Firmenname sollte daher sehr zügig patentiert werden. Im Vorfeld sollte dabei recherchiert werden, ob dieser keine Rechte Dritter verletzt oder stark mit einer eingetragenen Marke vergleichbar ist. Ist der Firmen- oder Fantasiename frei von Rechten Dritter, wird dieser als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (­DPMA) in München eingetragen. Der reine Firmenname kann dabei als Wortmarke geschützt und eingetragen werden. Steht der Firmenname in Verbindung mit einem Logo, gilt es eine Wort-Bildmarke zu patentieren.

  • Besonders wichtig ist wie schon erwähnt eine ausgiebige Recherche.
  • Ein nicht eingetragener Firmenname, der frei verwendet wird und Rechte Dritter verletzt, kann schnell zu einer Abwärtsspirale mutieren.
  • Markenrechtsverletzungen werden in Deutschland nicht nur geahndet, sondern kosten zudem eine Menge Geld.
  • Anwalts- und Gerichtskosten können schnell den finanziellen Ruin eines Kleinunternehmens zur Folge haben.
  • Wer beispielsweise sein Unternehmen mit dem Namen "­Micky Mouse United" bewirbt, dem flattert schnell eine Abmahnung von Walt Disney ins Haus.

  • Wichtig ist in erster Linie ein guter Fachanwalt, der insbesondere im Bereich des Markenrechts spezialisiert ist.
  • Dieser kann oft binnen kurzer Zeit und dank diverser Möglichkeiten, die Otto-Normalverbraucher nicht immer offen stehen, nutzen und anhand diverser Datenbanken prüfen, ob dein Firmenname bereits durch Dritte geschützt ist oder aber die Rechte Dritter verletzten könnte.

  1. Recherchieren, ob der Firmenname bereits anderweitig vergeben ist oder genutzt wird.
  2. Hierbei solltest du vor allem die Suchfunktion des DPMA nutzen, da hier schnell festgestellt werden kann, ob ein Name bereits im Markenregister eingetragen und somit geschützt ist.
  3. Aufsuchen eines Anwalts für Markenrecht zur Beratung und ggf. Betreuung der Eintragung, die beim ­Deutschen Marken- und Patentamt vorgenommen werden soll.
  4. Die Eintragung einer Wortmarke kostet in der Regel 300,00 Euro exklusive des Anwaltshonorars.
  5. Die Eintragung kann bis zu sechs Wochen oder länger dauern.
  6.  Ist der Name eingetragen und somit geschützt, erfolgt seitens des DPMA die Zusendung einer entsprechenden Urkunde.

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