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Wie schützt man ein Markenzeichen?

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Letztes Update am 22.10.2014, 13:44
Das Anmelden (Schützen) einer Marke ist im Zeitalter eines globalen Internet-Marktes...

Das Anmelden (Schützen) einer Marke ist im Zeitalter eines globalen Internet-Marktes wichtiger als je zuvor. Und es ist in Deutschland einfacher, als sich die meisten Menschen das vorstellen.

  1. Zunächst sollte man sich im Klaren darüber sein, ob man eine Wortmarke, eine Bildmarke oder eine Kombination aus beidem schützen will. Das hat, neben dem juristischen Aspekt, auch Auswirkungen auf die Kosten. 
  2. Daneben gibt es auch noch Hörzeichen oder dreidimensionale Gestaltungen. Zweckmäßigerweise recherchiert man bereits vor dem Antrag, ob sich das gewählte Wort- oder Bildzeichen bereits in Verwendung befindet, das kann im Zweifelsfall Zeit und Geld sparen.
  3. Beantragt werden muss eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München (www.dpma.de). Personen und Firmen aus Deutschland können das ohne fremde Hilfe tun, aus dem Ausland werden Anträge nur von spezialisierten Patentanwälten entgegengenommen. 
  4. Auf der Homepage des DPMA stehen alle Formulare, die für die Anmeldung benötigt werden, zum Download zur Verfügung.
  5. Von entscheidender Bedeutung für die Wirksamkeit des Markenschutzes ist die richtige Wahl des Geltungsbereiches. 
  6. Dazu müssen im Antrag die Waren und Dienstleistungen, die mit der Marke gekennzeichnet werden sollen, aufgelistet und in eine Klasse der "Internationalen Klassifikation für Waren und Dienstleistungen" eingeordnet werden.
  7. Nach Eingang des Antrages beim DPMA wird es auf formelle Richtigkeit geprüft, ein Aktenzeichen vergeben und ein Gebührenbescheid erstellt. 
  8. Nach Entrichtung der Gebühren wird die Marke eingetragen und veröffentlicht. Danach können Inhaber älterer Markenrechte drei Monate lang Widerspruch dagegen einlegen (das DPMA selbst führt keine Prüfungen durch!). Sollte dem Widerspruch stattgegeben werden, wird die Marke gelöscht.
  9. Die Schutzdauer einer Marke beträgt zehn Jahre mit dem Tag der Anmeldung. Diese kann (auf Antrag) nach Ablauf um jeweils zehn weitere Jahre verlängert werden. An den Ablauf der Frist wird man nicht erinnert.
  10. Marken, die Europaweit gelten sollen, müssen beim "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" in Alicante (Spanien) mit Hilfe eines Patentanwaltes gestellt werden. Von diesem erhält man nach dem Antrag einen Bericht über Recherchen in einigen (jedoch nicht allen) der beteiligten Länder. 
  11. Die sonstigen Regelungen sind ähnlich denen in Deutschland.

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