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Wie weiss man ob eine Idee sich als Patent eignet?

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Letztes Update am 22.10.2014, 13:44
In Zeiten des Internets ist man in der Lage, relativ schnell festzustellen, ob es...

Waren in der Frühzeit der Industrialisierung Patente noch relativ schlicht und überschaubar einzureichen, so hat sich diese Tatsache leider im Laufe der Jahrzehnte immer weiter verkompliziert. Ein Grund für die steigende Unüberschaubarkeit hinsichtlich der Ermittlung eines Patentstatus liegt darin begründet, dass die Rechte an Patenten problemlos weiterverkauft werden können und mittlerweile auch sog. Teilpatente existieren, welche lediglich Verbesserungen betreffen, nicht aber die Urerfindung selbst. Die Koexistenz unterschiedlichster Patentformen aus den verschiedensten Epochen im Zusammenspiel mit der Vielfältigkeit der Erfindungen der Moderne macht es notwendig, bestimmte Schritte im voraus zu planen, bevor man den Gang zum Patentamt überhaupt in Erwägung ziehen kann.

  • Zunächst einmal ist es notwendig, absolutes Stillschweigen über die vermeintliche Erfindung zu wahren und umfassende Eigenrecherchen durchzuführen.

  1. In Zeiten des Internets ist man in der Lage, relativ schnell festzustellen, ob es bereits eine ähnliche Erfindung gibt. 
  2. Existiert noch nichts Gleichartiges, so muss im zweiten Schritt ermittelt werden, ob die Erfindung bereits ein oder mehrere Teilpatente beinhalten könnte; beispielsweise spezielle Elektronikkomponenten oder Software. 
  3. Nachdem diese Recherchen abgeschlossen sind und das Verhältnis von Neuerung zu Teilpatenten feststeht, muss eine sehr präzise Kosten-Nutzen-Rechnung aufgestellt werden. 
  4. Dazu ist es notwendig zu wissen, ob das neue Patent lediglich verkauft werden oder mit ihm eine Produktion erfolgen soll. In dieser Rechnung müssen Anwalts- und/oder Patentamtskosten berücksichtigt und in das Verhältnis zum erzielbaren Gewinn gesetzt werden.
  5. In den allermeisten Fällen erfolgt die Erstellung eines solchen Wirtschaftlichkeitsgutachtens über spezialisierte Wirtschaftsprüfer, welche vertraglich zum Stillschweigen in der Vorphase verpflichtet werden. 
  6. Erst wenn der Kosten-Nutzen-Faktor für eine Anmeldung zum Patent spricht, erfolgt die tatsächliche Antragstellung beim Patentamt. 
  7. Dieses prüft dann nochmals anhand vorliegender Patentschriften, ob ein neues Patent gewährt wird. 
  8. Die Kosten, welche an das Patentamt zu entrichten sind, stehen nicht nur im Zusammenhang mit der Gewährung des Patentes, sondern sind auch für den Fall einer Ablehnung in vollem Umfang zu entrichten. 
  9. Aus diesem Grund ist eine gewissenhafte Vorprüfung der Schlüssel zum Erfolg bei einer Patentanmeldung.

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