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Letztes Update am 22.10.2014, 14:30
Wie kann man ein Kennzeichen nun am besten schützen? Antwort: Am besten durch eine Anmeldung als Marke.

Ein guter und bekannter Name stellt einen erheblichen wirtschaftlichen Wert dar. Coca Cola, Amazon, Apple, Red Bull – diese Marken sind weltweit bekannt und ihre Inhaber sorgen durch umfangreiche Vorkehrungen dafür, dass dies so bleibt. Aber Kennzeichenschutz betrifft nicht nur große Unternehmen. Jeder, der sein Waren- oder Dienstleistungsangebot unter einem bestimmten Kennzeichen anbieten möchte, sollte sich Gedanken über Markenschutz machen.

Wie kann man ein Kennzeichen nun am besten schützen? Antwort: Am besten durch eine Anmeldung als Marke.

Vorab sind bei der Namensfindung einige Grundsätze zu beachten

  • Beschreibende Begriffe oder Begriffe aus dem allgemeinen Sprachgebrauch sind beispielweise nicht als Marke tauglich und würden wahrscheinlich vom zuständigen Amt zurückgewiesen werden. 
  • Eine Marke muss kennzeichnungskräftig und unterscheidungskräftig sein. Kennzeichnungs- bzw Unterscheidungskraft bedeutet, dass die Marke geeignet sein muss, die Ware oder Dienstleistung für die sie geschützt werden soll, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und somit von den Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 
  • Für Zahnpasta mit Minzgeschmack wäre etwa eine Marke mit dem Wortlaut „Minze“ kaum schützbar. Auch auf fremdsprachige Begriffe kann nicht ausgewichen werden; dasselbe würde im beschriebenen Fall daher auch für „mint“ gelten.

Markenschutz

Hat man aber einen phantasievollen und einprägsamen Begriff gefunden, ist man dem Ziel schon ein gutes Stück näher.

 

Als nächstes gilt es abzuklären, ob dieser Name vielleicht schon geschützt ist. Um das herauszufinden, sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden. Damit kann man entweder einen kommerziellen Anbieter beauftragen, oder selbst versuchen sich in diversen online verfügbaren Markendatenbanken einen Überblick zu verschaffen.

 

Bei einer Recherche auf eigene Faust ist jedenfalls zu bedenken, dass nicht nur identische, sondern auch ähnliche Marken gefährlich werden könnten. Sobald Verwechslungsgefahr besteht, ist eine Markenrechtsverletzung meist zu bejahen.

Anmeldung einer Marke

Hat man bestehende ältere Markenrechte abgeklärt, so steht einer Markenanmeldung nichts mehr im Wege. Die häufigsten Markenformen sind:

 

  • Wortmarken
  • Wort-Bild-Marken
  • Bildmarken
  • Zudem sind im Prinzip alle Zeichen schützbar, die sich (dauerhaft und für jedermann verständlich) grafisch darstellen lassen. Daher sind unter anderem auch Klangmarken, körperliche bzw dreidimensionale Marken oder Farbmarken schützbar, sofern eine grafische Darstellung möglich ist.

 

Je nachdem, wo die Marke geschützt werden soll, können Marken national in einzelnen Ländern (zB Österreich) oder auch als Gemeinschaftsmarke in der EU angemeldet werden. Auf Basis einer nationalen Marke oder Gemeinschaftsmarke kann danach die „Erstreckung“ auf bis zu 90 Länder weltweit beantragt werden.

Wie viel kostet das?

Die Kosten einer Markenanmeldung bestehen in erster Linie aus den Anmeldegebühren. Diese variieren je nach Gebiet und Anzahl der zu schützenden Waren- und Dienstleistungsklassen. Beispielsweise belaufen sich die amtlichen Gebühren für eine österreichische Markenanmeldung derzeit auf ca. EUR 360,00 für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung fallen zumindest EUR 900,00 an Gebühren an. Diese Gebühren erhöhen sich mit der Anzahl der gewählten Klassen.

 

Hinzu kommen noch Kosten für Dienstleistungen, die zwar nicht verpflichtend, jedoch anzuraten sind. Dazu zählen etwa die Kosten für eine Markenrecherche oder auch das Honorar für einen Rechtsanwalt, der rund um die Markenanmeldung wichtige Beratungsleistungen erbringen kann.

Weiterführende Links

'Open Sans', sans-serif; font-style: normal; font-variant: normal; line-height: 22.5px; font-size: 15px;">Österreichisches Patentamt: www.patentamt.at

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (zuständig für Gemeinschaftsmarken): http://oami.europa.eu

World Intellectual Property Office: www.wipo.int

Rechtsanwaltskanzlei für Markenrecht: www.protectyourbrand.at

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