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Die Aufgaben einer politischen Opposition - Ein Überblick

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:31
Die politische Opposition kennzeichnete im geschichtlichen Rückblick in England zunächst diejenige politische Partei im Parlament, die den Gegenpart zur

Die politische Opposition kennzeichnete im geschichtlichen Rückblick in England zunächst diejenige politische Partei im Parlament, die den Gegenpart zur Regierungspartei darstellte. Es gibt Politikwissenschaftler, für die Opposition, die volle Einbeziehung in den Prozess der Willensbildung als der andere Gestalter der Politik bedeutet. Die Oppositionsparteien haben die Chance und sollten den Willen haben, auf aktuelle politische Handlungsabläufe einzuwirken. Das Ziel sollte es sein, in Zukunft selbst die Mehrheit zu gewinnen, oder diese in Form einer Koalition zu erringen.

Factbox

  • Politische Parteien sind ein bestimmendes Element der Politik
  • Im Parlament stehen sich Opposition und Regierung gegenüber
  • Die Regierungspartei verfügt über die meisten Mittel der Macht
  • Die Opposition kontrolliert und kritisiert die Regierung
  • Koalitionen werden gebildet, wenn es für eine Alleinregierung nicht reicht
  • Die Oppositionstheorie entsteht schon Mitte des 18. Jahrhunderts
  • Kontrolle der Regierungspartei
  • Kritik an der Regierungspolitik
  • Alternative zur bestehenden Regierung
  • Einen Regierungswechsel sollte die Opposition immer anstreben

Überblick - Aufgaben

3>Die klassischen Funktionen der Opposition lauten: Alternative, Kontrolle und Kritik

In einem stabilen demokratischen System ist die politische Opposition sowohl parlamentarisch organisiert als auch in eine bestimmte Form gefasst. In einer funktionierenden Demokratie bildet sie auf keinen Fall eine Widerstandspartei, deren Wirken mit Obstruktion oder sogar Revolution einhergehen würde. Schon in einer der ersten Oppositionstheorien, die Mitte des 18. Jahrhunderts entstand, tauchte die klassische Funktionsdreieinigkeit der politischen Opposition auf: Alternative, Kontrolle und Kritik. Größere Legitimität gewannen Oppositionsparteien im Lauf der Geschichte, indem sie sich als Hüter des Gemeinwohls etablierten.

Das Vorhandensein und die unterschiedlichen Formen ihrer Erscheinung von politischer Opposition, hängt vom Konfliktpotential ab, das in einer Gesellschaft vorhanden ist und wie weit es sich von den Oppositionsparteien politisieren lässt. Wichtig ist ebenfalls das Ausmaß der Aktualisierung politischer Konflikte im politischen Prozess. Das Regelungsmuster der Konflikte einer Gesellschaft wird hochgradig von den Strukturen der jeweiligen politischen Lager sowie der gesellschaftlichen Klassen und Schichten beeinflusst.

Im Verlauf der Geschichte ist das Potential der politischen Opposition als Alternative zur Regierungspartei, durch Prozesse der sozialen Integration verringert worden. So reduzierten sich zum Beispiel die Chancen, die Regierung abzulösen, mit der allgemeinen Angleichung der Gesellschaft im Wohlfahrtsstaat. Doch dieser Prozess kehrte sich wieder um. Tendenzen der Repolitisierung und Reideologisierung haben die politische Opposition gestärkt. Regierungswechsel waren die Folge.
 

Die politische Opposition im präsidentiellen Regierungssystem

Die Verteilung der Machtverhältnisse zwischen Präsident und Parlament im präsidentiellen Regierungssystem schafft scheinbar ideale Bedingungen für eine institutionelle politische Opposition. Im Prozess der Willensbildung werden abwechselnd Positionen der Mehrheit oder der Minderheit eingenommen. Die Position der Oppositionspartei wird je nach Situation von unterschiedlichen Parteien eingenommen, deren Zusammenhalt sich auch nur in einem einzigen Vorhaben manifestieren kann. Deshalb ist in einem solchen System die Entstehung einer systemischen und ständigen politischen Opposition unwahrscheinlich.

Im politischen Alltag erfordern die Boni auf den Besitz der Macht, die der regierenden Mehrheit zufallen, Maßnahmen von Reformen, die die Freiheit der politischen Opposition zur effizienten Sicherung ihrer politischen Rolle pekuniär sicherstellen. Nur so kann der Dualismus zwischen Regierungspartei und politischer Opposition, der für eine Demokratie systemtypisch ist, ohne größere Reibungsverluste funktionieren.

 

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