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Partei AfD: Wofür steht die Alternative für Deutschland?

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Letztes Update am 22.10.2014, 14:35
Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine relativ neue deutsche Partei.

Sie wurde erst am 06. Februar 2013 gegründet. Zu den Bundesvorstandsmitgliedern gehören Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke. Die Alternative für Deutschland wird wegen ihrer Anti-Euro Haltung bisweilen auch als Anti-Euro Partei bezeichnet. Die AfD wird in unterschiedlichen Politikfeldern als wirtschaftsliberal, konservativ und rechtspopulistisch eingeordnet.

Die Alternative für Deutschland steht also für

  • Eine Anti-Euro Politik
  • Eine deutliche Verringerung der EU-Macht
  • Eine direkte Demokratie
  • Bessere Familienpolitik
  • Bezahlbare Energie
  • Bundeseinheitliche Bildungspolitik

 

Sie ist:

  • konservativ
  • wirtschaftsliberal
  • rechtspopulistisch
  • nicht rechtsextrem

Das inhaltliche Profil

  • Die Alternative für Deutschland beschloss auf ihrem Gründungsparteitag am 14. April 2013 ein Wahlprogramm, das hauptsächlich die Auflösung des Euroraumes umfasst. Es werden auch die Rückverlagerung von EU-Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten sowie mehr direkte Demokratie behandelt.
  • Das Programm schneidet auch weitere Themen kurz an, beispielsweise eine Steuerreform nach Paul Kirchhof und eine großzügigere Asylpolitik. Die Alternative für Deutschland sieht den Euro als gescheitert an.
  • In der Europapolitik stecken die Kernforderungen in der Auflösung des Euro-Währungsgebietes, sowie einer Einführung der früheren nationalen Währungen. Parteisprecher Lucke nennt eine Wiedereinführung der D-Mark bis zum Jahr 2020 als realistisch Ziel.
  • Die AfD ist nach eigenen Angaben nicht gegen einen Europäische Union. Im Gegenteil, sie befürwortet sogar einen gemeinsamen Binnenmarkt. Aber einen „zentralisierten Eurostaat“ und eine „Transferunion“ lehnt sie ab. In einigen Bereichen soll die Rechtsetzungskompetenz wieder in die nationalen Parlamente zurückverlagert werden.
  •  Auch in der Innenpolitik gibt es unterschiedliche Themenbereiche, so ist etwa eine Reform des EEG (Erneuerbaren-Energien-Gesetzes) gefordert. Die Energie muss bezahlbar bleiben und ein nachhaltiges Energiekonzept soll erstellt werden.
  • Die Alternative für Deutschland strebt finanzpolitisch den Abbau der deutschen Staatsverschuldung an. In der Familienpolitik muss laut Alternative für Deutschland, die Stellung der Familie gestärkt werden. Das Aufziehen von Kindern soll bei der Rente stärkere Berücksichtigung finden.
  • Bei der Bildungspolitik wird ein bundesweiter, einheitlicher Bildungsstandard gefordert. Es wird kritisiert, dass die großen Parteien viel zu mächtig geworden sind, hingegen fordert die Alternative für Deutschland eine direkte Demokratie nach dem Schweizer Vorbild. Bei der Sicherheits- und Außenpolitik wurden noch keine offiziellen Stellungnahmen abgegeben.

Die Parteistruktur der AfD:

  • Von Politikwissenschaftlern und Soziologen wird die Alternative für Deutschland als wirtschaftsliberal, rechtspopulistisch und konservativ eingestuft. Von Frank Decker wird sie als Protestpartei gesehen, die von den geräumten Positionen der Unionsparteien Nutzen ziehen könne und trotz des konservativ-bürgerlichen Profils, durch die Euro-Themen auch linksgerichtete Wählerinnen und Wähler gewinnen könnte.
  • Die Alternative Deutschlands wurde von Oskar Niedermayer als sinnvoll gehalten. Er beurteile sie ebenso wie Decker als liberal-konservativ, trotz Forderungen, die die AfD mit rechtspopulistischen Parteien teile. Richard Stöss bezeichnete die Alternative für Deutschland als „national-konservativ, europa-skeptisch“, aber „nicht mal anti-europäisch.
  • Von der SPD, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung wurden Studien zur Alternative für Deutschland erstellt. Die Expertise die im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung erstellt wurde, sieht keine Verbindung zum verfassungsfeindlichen Neonazismus, dennoch aber in vier Bereichen zum Rechtspopulismus.
  • Die AfD verspürt einen erheblichen Zulauf von rechtspopulistischen und rechtskonservativen Mitgliedern anderer Parteien, etwa den Republikanern.
  • Die KAS-Studie beschreibt die Alternative für Deutschland als „Partei von oben“. Sie zeige ein erhebliches Demokratiedefizit und wirke eher als Marketing-Kampagne und nicht als eine politische Bewegung.
  • Dieter Plehwe, ein Politwissenschaftler, ordnet sie als „radikal neoliberale Kraft mit national-konservativem Anstrich“ ein.

Videobeitrag zur AfD

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